Mal wieder etwas Politik: 'For God's Sake – He is back again!'
Oder: Der lange Schatten des Referendums
Anfang
Mai sind Wahlen – diesmal nicht nur für Schottland, sondern für
ganz UK. Für die Politiker in Westminster. Und da unser Referendum
eine Mehrheit für den Verbleib Schottlands in UK erbracht hat, sind
wir also auch wieder aufgerufen.
Seit
dem Referendum hat sich einiges getan – aber einiges auch nicht.
Zu
den nicht erledigten Aufgaben gehört – natürlich – die
Umsetzung der großen Versprechen, die von Westminster Regierung und
Opposition (schottische Terminologie) gemacht wurden, um unseren
Verbleib im Königreich zu 'erkaufen'. Was dann ja auch funktioniert
hat. Aber wie das halt so immer ist – danach erinnert man sich
sehr, sehr schlecht an gemachte Versprechungen. Oder an vereinbarte
Termine.
Was
aber passiert ist: Alex Salmond, First Minister in Schottland und
Führer der SNP (Scottish National Party) ist nach dem Referendum von
allen Ämtern zurückgetreten, was in Westminster zu einem deutlich
vernehmlichen Aufatmen geführt hat. Endlich ist der Störenfried
weg! Da die Nachfolge aber klar geregelt war, brach bei uns weder das
Chaos aus, noch eine Revolution. Ganz im Gegenteil: Nicola Sturgeon,
unsere neue Regierungschefin, setzt die bisherige Politik
kontinuierlich und erfolgreich fort. Soweit so gut – in Schottland.
Etwas
anders sieht's südlich der Borders aus: auch dort herrscht eine
gewisse Verdrossenheit mit den aktuellen Politikerfiguren, trotz
relativ guter Wirtschaftszahlen. Was zu der stetig zunehmenden
Bedeutung der UKIP – europa- und fremdenfeindlich – führt und
damit zu einer Bedrohung der etablierten Parteien. Das alte
Wechselspiel zwischen Tories und Labour ist wohl tot. Es geht also
vornehmlich darum, die beste Ausgangsposition zu erreichen - größte
Partei zu werden - und dann in Koalitionsverhandlungen zu gehen.
Wegen der gestiegenen Zahl an möglichen Parteien (oder auch nicht
opportunen UKIP) eine Novität für die Insel.
Als
wäre das nicht schon 'schlimm genug' kandidiert nun Alex Salmond für
die einen Sitz im Westminster Parlament. Kaum hatten ihn die
Engländer als erledigt abgetan zeigt sich sein politisches Vermögen.
Warum nicht die Ziele weiter direkt in der Höhle des Löwen
verfolgen? Was David Cameron zu dem in der Überschrift zitierten
Ausspruch gebracht hat. Da haben wir's also mal wieder, nur sitzen
jetzt die Schotten nicht nur in Holyrood sondern direkt in
Westminster! Clever Alex hat mit seiner Strategie little David ganz
schön in den Schwitzkasten genommen!
Und
wie steht's mit Labour? Schottland ist traditionell ein Labor-Land;
ohne die schottischen Wahlkreise kann Labour nicht gewinnen.
Dummerweise zeigen aber alle Umfragen an, dass nahezu alle
Labour-Wahlkreise an die SNP fallen könnten, wie auch die Wahlkreise
der Liberals. Tritt das ein, dann kann ohne die SNP kaum eine
arbeitsfähige Regierung gebildet werden! Und die Tories ängstigt
die Aussicht auf eine SNP-geduldete Minderheitenregierung. In der
schottische Politik umgesetzt werden könnte.
Da
muss also vorgebeugt werden: gleich nach den ersten Umfragen
präsentierten die Tories das folgende Plakat, auf dem Alex Salmond
Ed Miliband, den Labour-Chef in die Tasche gesteckt hat.
Happy Wahlkampf!
Happy Wahlkampf!
Das wird wohl in Schottland nicht gezeigt................... |
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